Quelle: Falk Heller / www.argum.com

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Berufsschulpflicht


Wer muss eine Berufsschule besuchen?

Auszubildende, die bei Beginn der Ausbildung noch nicht 21 Jahre alt sind, müssen die Berufsschule besuchen. Ältere Auszubildende sind zum Berufsschulbesuch berechtigt, aber nicht verpflichtet. Besuchen sie die Berufsschule nicht, ist der Ausbildungsbetrieb allerdings verpflichtet, ihnen die in der Berufsschule vermittelte Fachtheorie beizubringen und ausreichend Zeit zur Erarbeitung der theoretischen Kenntnisse einzuräumen.

Zuständige Berufsschule


Welche Schule ist zuständig?

Es gilt die freie Berufsschulwahl – der Betrieb entscheidet in Absprache mit dem Auszubildenden, welche Schule besucht werden soll. Jeder Ausbildungsbetrieb hat den Anspruch, dass seine Auszubildenden zur Erfüllung der Schulpflicht das zum Ausbildungsbetrieb nächstgelegene Berufskolleg besuchen, in dem eine entsprechende Fachklasse eingerichtet ist (Schulgesetz NRW § 46(4)).  Mit Einverständnis des Ausbildungsbetriebs können Auszubildende ein anderes, insbesondere wohnortnäheres Berufskolleg, an dem eine entsprechende Fachklasse eingerichtet ist, im Rahmen der Aufnahmekapazität besuchen.

Bezirksfachklassenverzeichnis Bezirksregierung Arnsberg
Online-Anmeldung zur Berufsschule

Betrieb oder Berufsschule


Was hat Vorrang – Arbeit im Betrieb oder Besuch der Berufsschule?

Der Ausbildungsbetrieb ist verpflichtet, seinen schulpflichtigen Auszubildenden für den Berufsschulunterricht freizustellen und darf ihn während dieser Zeit nicht beschäftigen (§ 15 Berufsbildungsgesetz). Er hat grundsätzlich keinen Rechtsanspruch darauf, eine Beurlaubung seines Auszubildenden von der Berufsschule zu verlangen. Vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht darf er den Lehrling nicht im Ausbildungsbetrieb beschäftigen. Ein Verstoß gegen die Freistellungspflicht kann hohe Geldbußen und den Entzug der Ausbildungsberechtigung zur Folge haben.

Regelung bei minderjährigen Auszubildenden


Gibt es spezielle Regelungen für minderjährige Auszubildende?

Ja, der Gesetzgeber hat im Jugendarbeitsschutzgesetz für Jugendliche spezielle Regeln erlassen.

Anrechenbare Berufsschulzeit


Wie wird die Berufsschulzeit auf die betriebliche Ausbildungszeit angerechnet?

a) Anrechnung bei Jugendlichen
  • Ein Berufsschultag pro Woche mit mehr als 5 Unterrichtsstunden à 45 min wird mit 8 Zeitstunden angerechnet - an diesem Tag darf der Jugendliche im Betrieb nicht mehr beschäftigt werden.
  • Ein zweiter Berufsschultag in der Woche wird mit der tatsächlichen Unterrichtszeit plus Pausen ohne Wegzeiten angerechnet.
  • Blockunterricht von planmäßig mindestens 25 Unterrichtsstunden à 45 min ist mit 40 Zeitstunden anzurechnen, d.h. in dieser Woche ist keine Beschäftigung im Betrieb mehr zulässig.

b) Anrechnung bei Erwachsenen
Für erwachsene Auszubildende fehlt eine gesetzliche Anrechnungsregelung. Das Bundesarbeitsgericht hat aber Anfang 2001 entschieden, wie die Anrechnung der Berufsschulzeit zu erfolgen hat:
  • Sofern sich der Berufsschulunterricht (inkl. Pausen und Wegezeiten zwischen Berufsschule und Betrieb) mit der betrieblichen Ausbildungszeit überschneidet, wird er auf die Ausbildungszeit angerechnet. Die Ausbildungszeit wird also insoweit durch den Berufsschulunterricht ersetzt.
  • Liegt der Berufsschulunterricht (inkl. Pausen- und Wegezeiten) dagegen außerhalb der betrieblichen Ausbildungszeit, wird er grundsätzlich nicht angerechnet.

Falls ein (allgemeinverbindlicher) Tarifvertrag günstigere Regelungen vorsieht, gelten diese.