Vorstellung des Projekts: #FürFaireArbeit

Die Handwerkskammer Dortmund war schon immer aktiv in der Schwarzarbeitsbekämpfung. So wurden Hinweise auf Schwarzarbeit konsequent an die Ordnungsbehörden weitergegeben und fachliche Stellungnahmen abgegeben. Wir haben jedoch im Laufe der Zeit beobachtet, dass die Kommunen ihre Kapazitäten in diesem Bereich in einem bedenklichen Maß abgebaut haben. Dem galt es entgegenzuwirken. 

Nach intensiver Auseinandersetzung mit dem Thema kamen wir zu dem Entschluss, dass wir als Handwerkskammer zukünftig offensiver agieren wollen. Hieraus ist das Projekt “Gemeinsam #FürFaireArbeit” entstanden. 

Um unsere Mitgliedsbetriebe sowie fair arbeitende Betriebe zu schützen, ist es uns ein wichtiges Anliegen unseren Beitrag für faire Arbeit und Chancengleichheit im Kammerbezirk zu leisten.  

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit im Handwerk hat daher für die Handwerkskammer Dortmund eine herausragende Bedeutung. So haben der Vorstand sowie die Vollversammlung der Handwerkskammer Dortmund beschlossen, dieses Thema als eines der Schwerpunktthemen für die nächsten Jahre zu benennen.  

Schwarzarbeit hat immer Konjunktur: Als arbeitsintensiver Bereich ist das Handwerk überproportional von den Auswirkungen illegaler wirtschaftlicher Tätigkeiten, wie insbesondere unerlaubter Handwerksausübung, Schwarzarbeit und unlauterer Werbung, betroffen.  

In Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs drängen wegen der hohen Nachfrage vermehrt Betriebe auf den Markt, die die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllen; in Krisenzeiten wegen der schlechteren Aussichten am Arbeitsmarkt. In Zeiten hoher Inflation, wie wir sie gerade 

erleben, führt der Anreiz seine Leistungen, durch Verzicht auf Steuern und Sozialabgaben günstiger anbieten zu können, ebenfalls verstärkt zu Schwarzarbeit. Wir wollen daher zusammen mit den Ordnungsbehörden dafür sorgen, dass sich Schwarzarbeit nicht mehr lohnt. 

Obwohl die Handwerkskammern keine eigene gesetzliche Handlungsgrundlage haben, wollen wir als Bindeglied zwischen den Handwerksbetrieben und den Ordnungsbehörden fungieren. Die Bekämpfung und Prävention von Schwarzarbeit ist eine sehr umfangreiche Aufgabe, die nur effektiv bewältigt werden kann, wenn alle Beteiligten Institutionen eng zusammenarbeiten und Gewerbetreibende und Kunden gut informiert sind.  

Um dem als Handwerkskammer gerecht werden zu können, haben wir im vorletzten Jahr das Projekt Gemeinsam #FürFaireArbeit ins Leben gerufen. Dieses Projekt bündelt eine Vielzahl von Maßnahmen, um Schwarzarbeit im Handwerk effektiv und nachhaltig bekämpfen zu können. 

Die Maßnahmen erstrecken sich dabei über  

• eine Informationsoffensive in den sozialen Medien und klassischen Medien, 
• der Überarbeitung der Internetseite mit Informationen zum Thema Schwarzarbeit, 
• den Austausch mit Partnern im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung, 
• den Beschluss einer Resolution zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, 
• die Unterstützung der Ordnungsbehörden bei Betriebs- und Baustellenkontrollen sowie Betriebsprüfungen, 
• die Durchführung von Runden Tischen zum Thema Schwarzarbeit, 
• den Aufbau von Netzwerken zur effektiven Schwarzarbeitsbekämpfung sowie 
• den Aufbau einer „Dachmarke“ mit dem Slogan „Gemeinsam #FürFaireArbeit“.  

Mit unserem Projekt möchten wir für Chancengleichheit im Wettbewerb sorgen. Denn was ist ohne Chancengleichheit?

Mit seiner großen Ausbildungsleistung sichert das Handwerk die Fachkräfte der Zukunft, die zur Bewältigung aktueller und zukünftiger Herausforderungen wie beispielsweise der Energie- und Mobilitätswende benötigt werden. Schwarzarbeiter verschärfen den Fachkräftemangel, weil sie kein Geld in Aus- und Weiterbildung stecken. Schwarzarbeitsbekämpfung stellt daher ein wichtiges Instrument gegen Fachkräftemangel dar. 

Dem Staat und seinen Behörden entgehen durch Schwarzarbeit Steuern und Sozialbeiträge, wodurch ehrliche Betriebe und Bürger noch stärker belastet werden und Schwarzarbeit quasi in einem Teufelskreis noch attraktiver wird. 

Zudem wollen wir Kunden vor mangelhafter Ausführung, fehlenden Gewährleistungsansprüchen und betrügerischem Geschäftsgebaren schützen. Schwarzarbeit muss daher konsequent geahndet und bestraft werden. 

Im November 2022 beschloss die Vollversammlung der Handwerkskammer Dortmund einstimmig eine Resolution zur Bekämpfung von Schwarzarbeit. Diese fasst in sechs Punkten die Forderungen gegenüber Land und Kommunen zu verstärkten Ahndung von Verstößen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit zusammen.

1. Enge Kooperation der beteiligten Behörden und Handwerksorganisationen, regelmäßige Gespräche, gemeinsame Kontrollmaßnahmen
2. Hinreichend hohe Kontrolldichte, ausreichende personelle Ressourcen für die Verfolgung von Verstößen
3. Qualifizierung von Mitarbeitende von Kommunen, Vermittlung von grundlegenden Kenntnissen im Handwerks- und Gewerberecht
4. Aktives Tätigwerden bei entsprechenden Hinweisen von Betrieben und Verbraucher*innen
5. Konsequente Ausschöpfung des gesetzlichen Bußgeldrahmens für eine abschreckende Wirkung 
6. Appell an die Landesregierung und Landtag, Bußgelder den Kommunen zu überlassen

“Um die gewerberechtliche Schwarzarbeit erfolgreich zu bekämpfen, ist es wichtig, dass alle Beteiligten eng zusammenarbeiten und sich gegenseitig unterstützen”, unterstreicht Henrik Himpe. Die Resolution wurde bereits an die Staatskanzlei der Landesregierung NRW, an die zuständigen Ministerien sowie an die kommunalen Verwaltungen im Kammerbezirk versendet, um den gemeinsamen Austausch zu fördern.