Corona
Ahmet - stock.adobe.com

Lockdown wird bis zum 28. März verlängert

5-Stufen-Plan und weitere Lockerungen seit Montag, 8. März

Bund und Länder haben beschlossen, die aktuell geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 28. März 2021 zu verlängern. Die bestehenden Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bleiben weiterhin gültig. In ihrem Beschluss betonen Bund und Länder, dass die Kontaktvermeidung das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie bleibt. 

Für die nächsten Wochen und Monate wird es bei stabilem Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen.  Entsprechend den Beschlüssen wurde die Corona-Schutzverordnung NRW entsprechend angepasst und verlängert. Diese sieht vorsichtige Öffnungsschritte in Nordrhein-Westfalen vor uns zunächst bis zum 28. März gültig.

 Update: Angesichts des aktuellen dynamischen Infektionsgeschehens mit einer landesweiten Wocheninzidenz von nahezu 100 (Stand 19.03.21), kann nicht von einer stabilen Infektionslage gesprochen werden. Daher wird es zum Montag keine neue Landesverordnung geben, sondern die Fortschreibung der Coronaschutzverordnung erst im Lichte der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz erfolgen.



Überblick Öffnungsschritte - Inzidenz entscheidet über Öffnungsperspektiven

Ein Konzept mit mehreren Öffnungsschritten sorgt für Planungssicherheit und Klarheit für die kommenden Wochen. Die in diesem Rahmen festgelegten Öffnungsschritte orientieren sich grundsätzlich an der landesweiten 7-Tage-Inzidenz von unter 100. Nach ersten Öffnungen im Bereich der Schulen und Friseure zum Monatsbeginn folgt seit Montag, 8. März, ein zweiter Öffnungsschritt:

  • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können mit Hygienekonzept und Kundenbegrenzung öffnen. Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 10 qm (für Verkaufsflächen oberhalb 800 qm pro 20 qm) der Verkaufsfläche nicht übersteigen.
  • Gemäß der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung können praktisch alle Handwerksleistungen, teilweise unter Beachtung besonderer Hygienevorschriften, erbracht werden und Einrichtungen des Handwerks öffenen.
  • Der Betrieb von Restaurants, Cafés, Kantinen, Mensen und anderen gastronomischen Einrichtungen bleibt weiterhin untersagt. Der normale Außer-Haus-Verkauf ist weiterhin erlaubt, die Vor-Ort-Gastronomie (50 m-Umkreis um Betriebsstätte) ist ebenfalls untersagt.
  • Handwerksbetriebe mit angeschlossem Handel und damit der Verkauf von sonstigen nicht mit handwerklichen Leistungen oder Dienstleistungen verbundenen Waren, dürfen nun Termin-shopping („Click & Meet“) anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kunden auf einen Kunden pro 40 qm zu beschränken. Zutritt dürfen Kunden nur nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum und bei sichergestellter einfacher Rückverfolgbarkeit  erhalten. 
  • Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere Friseurleistungen, Gesichtsbehandlung, Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudios, Maniküre), sind unter strikter Beachtung der §§ 2 bis 4a der Corona-Schutzverordnung zulässig. Wenn der Kunde zulässigerweise nicht oder nicht dauerhaft eine Maske trägt, dürfen diese Dienstleistungen oder Handwerkleistungen nur dann ausgeführt werden, wenn für den Kunden ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest nach § 4 Absatz 4 vorliegt und für das Personal, das diese Handwerks- oder Dienstleistungen ausführt, alle zwei Tage ein Schnell- oder Selbsttest nach § 4 Absatz 4 durchgeführt wird (ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt).
  • Dies gilt nicht für medizinisch notwendige Leistungen von Handwerkern und – unabhängig vom Vorliegen einer eigenen Heilkundeerlaubnis – Dienstleistern im Gesundheitswesen (Podologen, medizinische Fußpflege sowie Hörgeräteakustikern, Optikern, orthopädischen Schuhmachern und so weiter).

 Für eine Übergangszeit bis  zum 1. April 2021 kann ein Test nach § 4 Absatz 4 auch durch einen Coronaselbsttest ersetzt werden, der von den Kundinnen und Kunden unmittelbar am Ort der Dienstleistung in Anwesenheit des Personals durchgeführt und während der Dienstleistung aufbewahrt wird. Auch das Personal kann bis zu diesem Zeitpunkt Selbsttests einsetzen; diese sind als Nachweisersatz am Ort der Dienstleistung für jeweils eine Woche aufzubewahren. Zusätzlich müssen Dienstleister bei der Arbeit in diesen Fällen FFP2-Masken tragen. 

Bei dem Schnell- oder Selbsttests muss es sich um ein in der  Corona-Test- und Quarantäneverordnung vorgesehenes Testverfahren handeln.  Gem. §13 sind Personen, die ein positives Testergebnis eines Coronaselbsttestes erhalten haben, verpflichtet, sich in einem Testzentrum oder dem Hausarzt unverzüglich einem PCR-Test (Kontrolltest) zu unterziehen. Sie haben dabei vorab die Teststelle zu unterrichten. Bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses des Kontrolltestes müssen unmittelbare Kontakte zu anderen Personen, die nicht zwingend erforderlich sind, vermieden werden.

  • Ein entsprechendes  Hygienekonzept ist erforderlich.  
  • Weitere Informationen zur Testung finden sie auf der Seite des  MAGS NRW.
  • Eine Übersicht der zugelassenen Schnelltests finden sie  hier.

Öffnung MWIDE Dienstleistungen
Land NRW

Öffnung MWIDE 8. März
Land NRW

Je nach Anzahl der Neuinfektionen erfolgen weitere Öffnungsschritte . Diese berücksichtigen auch Öffnungen im Einzelhandel, von kulturellen Einrichtungen oder im Sportbereich und können vom Land NRW in Abhängikeit vom Infektionsgeschehen festgelegt werden. Einen Überblick über die stufenweisen Öffnungsschritte finden Sie  hier und in der nachfolgenden Übersicht:

Grafik Öffnungsschritte
Bundesregierung

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit an 7 aufeinanderfolgenden Tagen und mit einer sinkenden Tendenz unter dem Wert von 50 liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales  abstimmen, inwieweit Reduzierungen der in dieser Verordnung festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.

Weitere geplante Maßnahmen 

  • Ende März/Anfang April sollen Impfungen auch bei niedergelassenen Haus- und Fachärzten angeboten werden. Arztpraxen, Impfzentren und mobile Impfteams werden dann parallel impfen. Die Impfzentren werden weiterhin strikt nach geltender Impf-Priorisierung ihre Termine vergeben. In den Arztpraxen erfolgt die Entscheidung der Priorisierung nach ärztlicher Einschätzung vor Ort. Darüber hinaus werden Betriebsärzte im Laufe des zweiten Quartals verstärkt in die Impfkampagne eingebunden.

  • Zudem sollen bis Anfang April schrittweise Testkonzepte umgesetzt werden – im Bereich der Schulen, der Kinderbetreuung oder auch der Unternehmen. Allen asymptomatische Bürgerinnen und Bürgern wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest ermöglicht. Bund und Länder bilden hierzu eine gemeinsame Taskforce Testlogistik.

  • Ab dem 8. März werden die Regeln für private Zusammenkünfte erweitert: Der eigene Haushalt kann mit einem weiteren Haushalt zusammenkommen – jedoch auf maximal fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. 

  • Die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften bleibt bestehen. Das sind OP-Masken sowie Masken der Standards KN95 oder FFP2. Generell wird in Innenräumen die Nutzung medizinischer Masken angeraten.  Dazu müssen in allen Einrichtungen Hygienekonzepte konsequent umgesetzt und vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse – etwa bezüglich Virusmutanten – gegebenenfalls angepasst werden. 

  • Durch die Einführung eines Härtefallfonds wollen Bund und Länder ein zusätzliches Angebot schaffen, um in Fällen zu helfen, in denen die Hilfsprogramme bislang nicht greifen konnten. Die Details hierzu werden zur Zeit ausgearbeitet.



Was geöffnet ist, bleibt geöffnet

Friseurbetriebe konnten bereits unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken am 1. März  bereits öffnen. Wir möchten an dieser Stelle auf die aktualisierten  Arbeitsschutzstandards der BGW  sowie auf die Hinweise zu den  Infektionsschutzanforderungen des MAGS NRW, welche als Hinweis und Auslegungshilfe zu verstehen sind, hin.  Gemäß Hinweis ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch Beschäftigte und Kunden auf das zwingend betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Entsprechend der Regelungen im Handel darf pro angefangene 10 qm Geschäftsfläche maximal eine Kundin/ein Kunde gleichzeitig anwesend sein.

Ebenfalls sind Leistung der medizinischen als auch der nichtmedizinischen Fußpflege (kosmetische Fußpflege) nach vorheriger Reservierung und Einhaltung strikter Hygienemaßnahmen und tragen einer medizinischen Maske erlaubt.



Wie geht es weiter?

Über die Öffnungsperspektiven für weitere Bereiche wie Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels wollen Bund und Länder bei ihrer nächsten Sitzung vorausichtlich am 24. März beraten. Dabei soll die angelaufene Teststrategie, das Impfen, die Verbreitung von Virusmutanten und andere Einflussfaktoren berücksichtigt werden.

Angesichts des aktuellen dynamischen Infektionsgeschehens mit einer landesweiten Wocheninzidenz von nahezu 100 (Stand 19.03.21) kann nicht von einer stabilen Infektionslage gesprochen werden. Daher wird es zum Montag keine neue Landesverordnung geben, sondern die Fortschreibung der Coronaschutzverordnung erst im Lichte der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz erfolgen.

Hier finden sie den vollständigen Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 3. März 2021